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16.03.2021 // BAY GmbH

Vereinsrecht in Corona-Zeiten: Mitgliederversammlungen und Beschlüsse online, hybrid oder schriftlich

Die Covid-19-Pandemie hat Deutschland, die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben seit über einem Jahr fest im Griff. Auch wenn aufgrund der anlaufenden Impf-Kampagne langsam Besserung in Sicht ist, bleiben Wirtschaftsleben und soziale Kontakte weiterhin stark eingeschränkt.

Vereine können Präsenz-Mitgliederversammlungen nicht oder nur in sehr eingeschränktem Umfang abhalten, da persönliche Zusammenkünfte mehrerer Menschen nicht erlaubt sind oder, je nach Lage der Pandemie, auf Höchstzahlen begrenzt werden. Der Gesetzgeber hat bereits kurz nach dem Beginn des ersten Lockdowns reagiert und im Frühjahr 2020 das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie verabschiedet, welches am 28. Februar 2021 in einer aktualisierten Form in Kraft getreten ist.

Trotz des Versuchs des Gesetzegebers, möglichst klare Regelungen zu treffen, stellen sich bei der praktischen Umsetzung viele Fragen:

  • Welche Handlungsmöglichkeiten habe ich als Vorstand?
  • In welcher Form kann ich eine Mitgliederversammlung rechtssicher durchführen?
  • Ist der Verein in der Lage, eine Mitgliederversammlung online abzuhalten?
  • Wie muss ich die Veranstaltung vorbereiten, insbesondere im Hinblick auf die erforderlichen Beschlussfassungen und Wahlen?
  • Welche technischen Lösungen zur Durchführung der Versammlung und Wahlen sind möglich und bieten Rechtssicherheit?
  • Was ist bei der Durchführung von Wahlen und Beschlüssen zu beachten?
  • Welche datenschutzrechtliche Relevanz hat die jeweilige Enstcheidung des Vereins?

Vereine und Vorstände haben verschiedene Handlungsoptionen in Zeiten der Pandemie. Der Vorstand kann nunmehr bis zur Neuwahl wirksam im Amt bleiben, ohne dass eine Mitgliederversammlung stattgefunden hat. Ebenson kann er mittels reiner Informationsveranstaltungen die Mitglieder online über die aktuelle Situation im Verein informieren. Sollten Wahlen durchgeführt oder Beschlüsse gefasst werden müssen, können hierfür Onlineversammlungen oder sogenannte Hybridveranstaltungen einberufen werden. Wir unterstützen Sie gerne bei deren Vorbereitung und Durchführung. Au'erdem stehen wir in Kontakt mit verschiedenen Anbietern von Softwarelösungen, die eine rechtssichere Beschlussfassung gewährleisten. Wenn es Gründe gibt, die Wahlen oder Beschlüsse nicht live, d.h. während der Veranstaltung abzuhalten, bieten sich "Briefwahlen" im Vorfeld der Versammlung an. Beschlüsse können mit einem Quorum von 50% der Mitglieder zudem auch in einem vereinfachten Umlaufverfahren gefasst werden.

Die BAY GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rechtsanwaltsgesellschaft, hilft Ihnen gerne - multidisziplinär, fachübergreifend, schnell und unbürokratisch. Unsere Crew aus Rechtsanwälten, Steuerberatern und IT-Experten findet für Ihren Verein passende Lösungen. Weitere Informationen finden Sie hier.

Kontakt

BAY GmbH - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Rechtsanwaltsgesellschaft
Guido Kambli (Rechtsanwalt)
Tel: +49 (89) 90 420 49 68
Mobil: +49 (0)172 89 21 007
E-Mail: guido.kambli@bay-gmbh.com
Web: www.bay-gmbh.com/de

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